Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nachfolgend unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für

  • Verbraucher (A)
  • Gewerbliche Kunden (B)

A Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher in unserem im Onlineshop

§ 1 Allgemeines

1.1 Die Porcelaingres GmbH Vetschau (im Folgenden Porcelaingres genannt) bietet über den Onlineshop unter

www.schoener-wohnen-fliesen.de

selbst hergestellte Feinsteinzeugfliesen an. Die Fliesen sind abgesehen von Ausstellungsstücken ausschließlich neu. Diese AGB gelten für alle Bestellungen des Kunden.

1.2 Die hier vorliegenden AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Porcelaingres und dem Kunden in Deutschland. Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist danach jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.3. Vertragspartner des Kunden ist:

Porcelaingres GmbH, Irisstraße 1 in 03226 Vetschau
vertreten durch Federica Minozzi, Mauro Tabellini, Mario Bertolini, Fabian Schäfers
HRB 6253 CB

§ 2 Speicher- und Einsehmöglichkeit der AGB

2.1 Die AGB können im Onlineshop unter www.schoener-wohnen-fliesen.de jederzeit dort auf der Detailseite "AGB" eingesehen werden, klicken Sie den Button AGB an oder gehen Sie auf https://schoener-wohnen-fliesen.de/Rechtliche-Hinweise/AGB/. Dort besteht die Möglichkeit, die AGB zu speichern oder auszudrucken.

2.2Die AGB können auch während des Bestellvorgangs vor der zahlungspflichtigen Bestellung eingesehen werden.

§ 3 Vertragsabschluss

3.1Der Kaufvertrag kommt durch Angebot und Annahme des Angebots zustande.
Die in unserem online-Shop dargestellten Artikel stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, es handelt sich dabei um eine Einladung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Angebote können über unser online-Bestellformular (Warenkorb), per FAX, Brief oder auch per e-mail abgegeben werden.

3.2 Produktabbildungen gelten lediglich als annähernde Produktbeschreibung. Maßgebend für die Produktbeschaffenheit sind die Angaben in der Auftragsbestätigung. Insbesondere Naturmaterialien können in Schattierung, Maserung und Muster von den im Onlineshop gezeigten Produktabbildungen abweichen.

3.3 Der Kunde wählt und sammelt Produkte über den Button „Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb. Hier wählt der Kunde auch gleichzeitig den Versandweg zwischen Versand durch Porcelaingres oder Selbstabholung. Im letzten Bestellschritt kann der Kunde die Versandart auch ändern. Standardmäßig ist Lieferung ausgewählt. Der Kunde kann aber auch auf Selbstabholung wechseln. Wenn der Kunde einmal auf Selbstabholung wechselt, wird dies „seine“ Standard-Versandart. Aber auch schon wenn der Kunde Produkte in den Warenkorb legt, kann der Kunde zwischen den Versandarten wechseln, um sich die Kosten der jeweiligen Option anzeigen zu lassen.
Über den Link „Warenkorb“ kann dieser vor Abgabe eines Angebots jederzeit eingesehen und bearbeitet werden. Erst über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Nach Absenden der Bestellung (über den Button zahlungspflichtig bestellen) erhält der Kunde eine Bestätigungsemail dabei handelt es sich nur um eine Eingangsbestätigung. Innerhalb eines Werktages wird das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages von unseren Mitarbeitern geprüft.

  • Sollte Porcelaingres z.B. die Waren nicht verfügbar haben, nicht kurzfristig produzieren können usw., erhält der Kunde eine Mitteilung, dass das Angebot nicht angenommen wird und ein Kaufvertrag nicht zustande kommt.
  • Sollte Porcelaingres einen Händler in der unmittelbaren Nähe zum Kunden kennen, der das Angebot des Kunden annehmen würde, erhält der Kunde die Empfehlung des Händlers mitgeteilt mit der Aufforderung an den Kunden zur Zustimmung, dass die Bestellung durch Porcelaingres an diesen Händler weitergeleitet wird, das Angebot des Kunden wird durch Porcelaingers nicht angenommen, es kommt kein Vertrag mit Porcelaingres zustande. Sollte innerhalb von 1 Werktag eine Reaktion des Kunden nicht erfolgen, erfolgt keine Weiterleitung der Bestellung des Kunden an den Händler.
  • Sollte Porcelaingres die Bestellung des Kunden ausführen können, erhält der Kunde eine e-mail mit der Auftragsbestätigung. Gleichzeitig wird dem Kunden die Rechnung übersandt.

Mit der Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.

3.4 Porcelaingres liefert Waren nur an Kunden in Deutschland.

§ 4 Preise, Liefer- und Versandkosten, Zahlungsmöglichkeiten, Zahlungsverzug

4.1 Die im Onlineshop aufgeführten Preise sind Bruttopreise, d.h. sie schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

4.2 Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Es fallen daher bei der Versendung der Waren Versandkosten an, die der Käufer zu tragen hat. Die Höhe der anfallenden Versandkosten werden vor Vertragsabschluss im Bestellvorgang angegeben und in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Preise werden dem Kunden beim Bestellabschluss (also vor der Bestellung) aufgeführt, sodass der Kunde die Preise vollständig einsehen kann. Darüber hinaus kann der Kunde die Versandkosten für alle Versandoptionen (Lieferung und Selbstabholung) jederzeit im Warenkorb einsehen.
Bestellungen ab einem Bestellwert von 1.500 € brutto werden in einer Lieferung versandkostenfrei innerhalb von Deutschland versendet, bis zu einem Bestellwert von 1.500 € brutto fallen pro Bestellung 59,50 € inklusive Mehrwertsteuer an.

4.3 Es stehen dem Kunden – soweit nichts anderes vereinbart ist – die innerhalb des Onlineshops genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, Kreditkarte, paypal, Lastschrift, Vorkasse. Der Kunde erhält immer mit Auftragsbestätigung eine Rechnung und kann dann entscheiden, welche Zahlungsart er nutzt. Je nach Zahlart können zusätzliche Kosten entstehen. Der Kunde kann sich also für eine Zahlungsmodalität entscheiden. Mit der Auftragsbestätigung erhält der Kunde gleichzeitig die Zahlungsaufforderung Dann kann der Kunde entweder den Rechungsbetrag überweisen (Rechnung ist in der Email angehängt) oder er kann auf den Bezahl-Link klicken, wechselt zurück zu www.schoener-wohnen-fliesen.de und kann dann via PayPal, Kreditkarte oder Lastschrift bezahlen.

4.4. Die Nutzungsbedingungen von paypal können unter folgendem Link eingesehen werden https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Allgemeine Informationen zum Dienstleister erhält der Kunde unter nachfolgendem Link https://www.paypal.com/ Personenangaben des Kunden werden von dem Dienstleister in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben behandelt und sind unter folgendem Link einsehbar https://www.paypal.com/webapps/mpp/ua/privacy-full.

4.5 Porcelaingres behält sich das Recht vor, nicht immer alle Zahlungsmethoden anzubieten. Porcelaingres behält sich ebenfalls das Recht vor, die Zahlungsmethode zu ändern, wenn die vom Kunden gewählte Zahlungsmethode, nicht funktioniert.

4.6 Die Rechnung wird der Lieferung auch in Papierform beigelegt, außerdem wird zusätzlich die Rechnung noch im PDF-Format per E-Mail mit Auftragsbestätigung zugesandt.

4.7 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Auftragsbestätigung zur Zahlung fällig. Bei Nichtzahlung gerät der Kunde ohne Mahnung in Verzug, vergleiche § 286 Abs.3 BGB.

4.8 Ein Verbraucher hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware(en) in Besitz genommen haben/hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Porcelaingres GmbH, Irisstraße 1 in 03226 Vetschau, Telefon: 035433-5970, Fax: 035433-597-207, E-Mail-Adresse: widerruf@schoener-wohnen-fliesen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website (www.schoener-wohnen-fliesen.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Waren, die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, betragen diese je angefangene Palette 79 Euro brutto.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die auf Ihren ausdrücklichen Wunsch und speziell für Sie angefertigt wurden und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
  • Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Güte vermischt wurden

Widerrufsformular downloaden

§ 6 Liefer- und Versandbedingungen

6.1 Die Lieferung der Ware erfolgt - wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist – 3-7 Werktage – nach Bezahlung der Bestellung. Dabei handelt es sich jedoch nicht um eine verbindliche Versandangabe.

6.2 Die Ware wird bei Selbstabholung mit Bezahlung der Rechnung durch den Kunden max. 14 Tage zur Abholung kostenlos bereitgestellt.

6.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

6.4 Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

6.5 Die Ware wird bei Auslieferung durch die Spedition zur Bordsteinkante geliefert. Sofern die Warengröße eine Lieferung durch einen Paketdienst erlaubt, wird Ihnen die Ware bis zur ersten Haustür geliefert.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Porcelaingres behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung vor.

§ 8 Aufrechnung

Der Kunde kann nur mit Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Porcelaingres anerkannt sind.

§ 9 Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 10 Transportschäden

Der Kunde wird Porcelaingres im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden. Dazu wird dem Kunden ein Schadensformular übersandt, welches der Kunde ausfüllen wird.

§ 11 Haftung

11.1 Porcelaingres haftet bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Porcelaingres oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Porcelaingres beruhen.

11.2 Porcelaingres haftet für sonstige Schäden nur dann, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

11.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 12 Hinweis nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Porcelaingres nimmt am Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Porcelaingres ist hierzu auch nicht verpflichtet.

§ 13 Schlussbestimmungen

Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.

 

 

B Allgemeine Geschäftsbedingungen für gewerbliche Kunden in unserem im Onlineshop

§ 1 Allgemeines

1.2 Die Porcelaingres GmbH Vetschau (im Folgenden Porcelaingres genannt) bietet über den Onlineshop unter

www.schoener-wohnen-fliesen.de

selbst hergestellte Feinsteinzeugfliesen an. Die Fliesen sind abgesehen von Ausstellungsstücken ausschließlich neu. Diese AGB gelten für alle Bestellungen des Kunden.

1.2 Die hier vorliegenden AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Porcelaingres und dem Kunden in Deutschland. Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer gemäß § 14 BGB. Unternehmer ist danach jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingen des Bestellers gelten nur insoweit, als Porcelaingres ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1.4 Vertragspartner des Kunden ist:

Porcelaingres GmbH, Irisstraße 1 in 03226 Vetschau
vertreten durch Federica Minozzi, Mauro Tabellini, Mario Bertolini, Fabian Schäfers
HRB 6253 CB

§ 2 Speicher- und Einsehmöglichkeit der AGB

2.1 Die AGB können im Onlineshop unter www.schoener-wohnen-fliesen.de jederzeit dort auf der Detailseite "AGB" eingesehen werden, klicken Sie den Button AGB an oder gehen Sie auf https://schoener-wohnen-fliesen.de/Rechtliche-Hinweise/AGB/. Dort besteht die Möglichkeit, die AGB zu speichern oder auszudrucken.

2.2 Die AGB können auch während des Bestellvorgangs vor der zahlungspflichtigen Bestellung eingesehen werden.

§ 3 Vertragsabschluss

3.1 Der Kaufvertrag kommt durch Angebot und Annahme des Angebots zustande.
Die in unserem online-Shop dargestellten Artikel stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, es handelt sich dabei um eine Einladung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Angebote können über unser online-Bestellformular (Warenkorb), per FAX, Brief oder auch per e-mail abgegeben werden.

3.2 Produktabbildungen gelten lediglich als annähernde Produktbeschreibung. Maßgebend für die Produktbeschaffenheit sind die Angaben in der Auftragsbestätigung. Insbesondere Naturmaterialien können in Schattierung, Maserung und Muster von den im Onlineshop gezeigten Produktabbildungen abweichen.

3.3 Der Kunde wählt und sammelt Produkte über den Button „Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb. Hier wählt der Kunde auch gleichzeitig den Versandweg zwischen Versand durch Porcelaingres oder Selbstabholung. Im letzten Bestellschritt kann der Kunde die Versandart auch ändern. Standardmäßig ist Lieferung ausgewählt. Der Kunde kann aber auch auf Selbstabholung wechseln. Wenn der Kunde einmal auf Selbstabholung wechselt, wird dies „seine“ Standard-Versandart. Aber auch schon wenn der Kunde Produkte in den Warenkorb legt, kann der Kunde zwischen den Versandarten wechseln, um sich die Kosten der jeweiligen Option anzeigen zu lassen.
Über den Link „Warenkorb“ kann dieser vor Abgabe eines Angebots jederzeit eingesehen und bearbeitet werden. Erst über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Nach Absenden der Bestellung (über den Button zahlungspflichtig bestellen) erhält der Kunde eine Bestätigungsemail dabei handelt es sich nur um eine Eingangsbestätigung. Innerhalb eines Werktages wird das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages von unseren Mitarbeitern geprüft.

  • Sollte Porcelaingres z.B. die Waren nicht verfügbar haben, nicht kurzfristig produzieren können usw., erhält der Kunde eine Mitteilung, dass das Angebot nicht angenommen wird und ein Kaufvertrag nicht zustande kommt.
  • Sollte Porcelaingres einen Händler in der unmittelbaren Nähe zum Kunden kennen, der das Angebot des Kunden annehmen würde, erhält der Kunde die Empfehlung des Händlers mitgeteilt mit der Aufforderung an den Kunden zur Zustimmung, dass die Bestellung durch Porcelaingres an diesen Händler weitergeleitet wird, das Angebot des Kunden wird durch Porcelaingers nicht angenommen, es kommt kein Vertrag mit Porcelaingres zustande. Sollte innerhalb von 1 Werktag eine Reaktion des Kunden nicht erfolgen, erfolgt keine Weiterleitung der Bestellung des Kunden an den Händler.
  • Sollte Porcelaingres die Bestellung des Kunden ausführen können, erhält der Kunde eine e-mail mit der Auftragsbestätigung. Gleichzeitig wird dem Kunden die Rechnung übersandt.

Mit der Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.

3.4 Porcelaingres liefert Waren nur an Kunden in Deutschland.

§ 4 Preise, Liefer- und Versandkosten, Zahlungsmöglichkeiten, Zahlungsverzug

4.1 Die im Onlineshop aufgeführten Preise sind Bruttopreise, d.h. sie schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

4.2 Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Es fallen daher bei der Versendung der Waren Versandkosten an, die der Käufer zu tragen hat. Die Höhe der anfallenden Versandkosten werden vor Vertragsabschluss im Bestellvorgang angegeben und in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Preise werden dem Kunden beim Bestellabschluss (also vor der Bestellung) aufgeführt, sodass der Kunde die Preise vollständig einsehen kann. Darüber hinaus kann der Kunde die Versandkosten für alle Versandoptionen (Lieferung und Selbstabholung) jederzeit im Warenkorb einsehen.
Bestellungen ab einem Bestellwert von 1.500 € brutto werden in einer Lieferung versandkostenfrei innerhalb von Deutschland versendet, bis zu einem Bestellwert von 1.500 € brutto fallen pro Bestellung 59,50 € inklusive Mehrwertsteuer an.

4.3 Es stehen dem Kunden – soweit nichts anderes vereinbart ist – die innerhalb des Onlineshops genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, Kreditkarte, paypal, Lastschrift, Vorkasse. Der Kunde erhält immer mit Auftragsbestätigung eine Rechnung und kann dann entscheiden, welche Zahlungsart er nutzt. Je nach Zahlart können zusätzliche Kosten entstehen. Der Kunde kann sich also für eine Zahlungsmodalität entscheiden. Mit der Auftragsbestätigung erhält der Kunde gleichzeitig die Zahlungsaufforderung Dann kann der Kunde entweder den Rechungsbetrag überweisen (Rechnung ist in der Email angehängt) oder er kann auf den Bezahl-Link klicken, wechselt zurück zu www.schoener-wohnen-fliesen.de und kann dann via PayPal, Kreditkarte oder Lastschrift bezahlen.

4.4 Die Nutzungsbedingungen von paypal können unter folgendem Link eingesehen werden https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Allgemeine Informationen zum Dienstleister erhält der Kunde unter nachfolgendem Link https://www.paypal.com/ Personenangaben des Kunden werden von dem Dienstleister in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben behandelt und sind unter folgendem Link einsehbar https://www.paypal.com/webapps/mpp/ua/privacy-full.

4.5

4.6 Die Rechnung wird der Lieferung auch in Papierform beigelegt, außerdem wird zusätzlich die Rechnung noch im PDF-Format per E-Mail mit Auftragsbestätigung zugesandt.

4.7 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Auftragsbestätigung zur Zahlung fällig. Bei Nichtzahlung gerät der Kunde ohne Mahnung in Verzug, vergleiche § 286 Abs.3 BGB.

4.8 Ein Unternehmer hat die Geldschuld während des Verzugs in gesetzlicher Höhe gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu verzinsen.

§ 5 Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt - wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist – 3-7 Werktage – nach Bezahlung der Bestellung. Dabei handelt es sich jedoch nicht um eine verbindliche Versandangabe.

5.2 Die Ware wird bei Selbstabholung mit Bezahlung der Rechnung durch den Kunden max. 14 Tage zur Abholung kostenlos bereitgestellt.

5.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

5.4 Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

5.5 Die Ware wird bei Auslieferung durch die Spedition zur Bordsteinkante geliefert. Sofern die Warengröße eine Lieferung durch einen Paketdienst erlaubt, wird Ihnen die Ware bis zur ersten Haustür geliefert.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Der Liefergegenstand bleibt unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche.

6.2 Für den Fall der Veräußerung des Liefergegenstandes oder der Neuware tritt der Kunde hiermit seinen Anspruch aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an uns ab, ohne dass es noch weiterer besonderer Erklärungen bedarf. Die Abtretung gilt einschließlich etwaiger Saldoforderungen. Die Abtretung gilt jedoch nur in Höhe des Betrages, der dem von uns in Rechnung gestellten Preis des Liefergegenstandes entspricht. Der an uns abgetretene Forderungsanteil ist vorrangig zu befriedigen.

6.3 Verbindet der Kunde den Liefergegenstand oder die Neuware mit Grundstücken, so tritt er, ohne dass es weiterer besonderer Erklärungen bedarf, auch seine Forderung, die ihm als Vergütung für die Verbindung zusteht, in Höhe des Betrages ab, der ihm von uns in Rechnung gestellten Preis des Liefergegenstandes entspricht.

6.4 Der Kunde wird auf die abgetretenen Forderungen geleistete Zahlungen bis zur Höhe der gesicherten Forderung unverzüglich an uns weiterleiten.

6.5 Bei Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses hat der Kunde uns die zur Geltendmachung von dessen Rechten gegen die Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen auszuhändigen.

6.6 Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigen. Die Weiterveräußerung des Liefergegenstandes oder der Neuware ist nur Wiederverkäufern im ordentlichen Geschäftsgang und nur unter den Bedingungen gestattet, dass die Zahlung des Gegenwertes des Liefergegenstandes an uns erfolgt. Der Kunde hat mit dem Abnehmer auch zu vereinbaren, dass erst mit dieser Zahlung der Abnehmer Eigentum erwirbt.

§ 7 Aufrechnung

Der Kunde kann nur mit Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Porcelaingres anerkannt sind.

§ 8 Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, mit Ausnahme der Regelungen in § 11.

§ 9 Transportschäden

Der Kunde wird Porcelaingres im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden. Dazu wird dem Kunden ein Schadensformular übersandt, welches der Kunde ausfüllen wird.

§ 10 Haftung

10.1 Porcelaingres haftet bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Porcelaingres oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Porcelaingres beruhen.

10.2 Porcelaingres haftet für sonstige Schäden nur dann, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

10.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 11 Rügepflicht

11.1 Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware uns anzuzeigen; zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Später auftretende Mängel sind unverzüglich anzuzeigen. Die Mängel sind in Textform und so detailliert wie dem Kunden möglich zu beschreiben.

Zeigt der Kunde einen Mangel an, der gemäß unserer Überprüfung nicht besteht, und hatte der Kunde bei der Anzeige Kenntnis von dem Nichtbestehen des Mangels oder war er infolge Fahrlässigkeit im Irrtum hierüber, so hat der Kunde uns den entstandenen Schaden zu ersetzen. Der Kunde ist berechtigt nachzuweisen, dass der angezeigte Mangel doch besteht. Im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen sind wir insbesondere berechtigt, die uns entstandenen Aufwendungen, etwa für die Untersuchung der Sache oder die vom Kunden verlangte Reparatur, vom Kunden erstattet zu verlangen.

11.2 Wenn der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft ist, gilt zusätzlich für den fall das Kunde die Anzeige unterläßt, die Ware als genehmigt. Dies gilt auch für die Rügepflichtbei später auftretenden Mängeln. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden reicht die rechtzeitige Absendung der Anzeige.

11.3 Die Rügepflicht gemäß 11.1 gilt auch für den Fall der zu wenig Lieferung, der Falschlieferung. Wenn es sich dabei für beide Seiten um ein Handelsgeschäft handelt, gilt 11.2 entsprechend.

§ 12 Schlussbestimmungen

Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.